Kommentar zum Planungsbeschleunigungsgesetz: „Ein Supergau!“
Von Johannes Pietsch, Schaumburg-Lippische Landes-Zeitung Bückeburg Eines kann man dem Bundesverkehrsministerium nicht nachsagen: Dass es nicht lernfähig sei. Ganz offensichtlich will man... Weiterlesen ...
Planungsbeschleunigungsgesetz ist Gefahr für die Demokratie
„Der vorliegende Gesetzesentwurf ist ein Angriff auf unsere Demokratie. Er darf so nicht beschlossen werden! Die Bundesregierung hat hier vor allem die... Weiterlesen ...
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Planungsbeschleunigungsgesetz!
Der von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegte Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes leidet unter zahlreichen inhaltlichen Mängeln und Systemwidersprüchen. Unabhängig davon bestehen gegen den Entwurf... Weiterlesen ...
MT-Bericht: Warnung vor Planungsbeschleunigungsgesetz!
Bericht aus dem Mindener Tageblatt vom 04.09.2018 zum Planungsbeschleunigungsgesetz Link zur Online-Ausgabe Als PDF: MT-Bigtab_04.09.2018_PDF
SZ/LZ-Bericht: Warnung vor Planungsbeschleunigungsgesetz!
Bericht aus der SZ/LZ vom 04.09.2018 zum Planungsbeschleunigungsgesetz Link zur Online-Ausgabe Als PDF: LZ-Bahntrasse_04.09.2018_PDF
Bericht aus der WELT: Bundesverkehrsminister plant Planungsbeschleunigungsgesetz
Bericht aus der WELT vom 16.07.2018 zum Planungsbeschleunigungsgesetz: Als PDF: WELT-Planungsbeschleunigungsgesetz_PDF
Bericht aus der Süddeutschen Zeitung: Bundesverkehrsminister plant Planungsbeschleunigungsgesetz
Bericht aus der Süddeutschen Zeitung vom 15.07.2018 zum Planungsbeschleunigungsgesetz: Als PDF: Süddeutsche-Planungsbeschleunigungsgesetz_PDF
Entwurf Planungsbeschleunigungsgesetz
Hier der Originalwortlaut des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, vorgelegt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 06.07.2018... Weiterlesen ...