Planungsbeschleunigungsgesetz ist Gefahr für die Demokratie
“Der vorliegende Gesetzesentwurf ist ein Angriff auf unsere Demokratie. Er darf so nicht beschlossen werden! Die Bundesregierung hat hier vor allem die... Weiterlesen ...
Der reale Alptraum eines ICE-Trassen-Neubaus
Der reale Alptraum eines ICE-Trassen-Neubaus – dokumentiert vom BUND Naturschutz in Bayern e.V. am Beispiel der 2017 eröffneten ICE-Trasse Nürnberg-Ebensfeld-Erfurt Als PDF:... Weiterlesen ...
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Planungsbeschleunigungsgesetz!
Der von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegte Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes leidet unter zahlreichen inhaltlichen Mängeln und Systemwidersprüchen. Unabhängig davon bestehen gegen den Entwurf... Weiterlesen ...